Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die traditionellen Grundwerte der Sozialdemokratie. Sie sind das Fundament aller unserer politischen Entscheidungen, ob bei weit reichenden Reformen oder bei der tagespolitischen Arbeit. Dies gilt selbstverständlich auch für mich, bei meiner politischen Arbeit im Deutschen Bundestag in Berlin genauso wie in meinem Wahlkreis Hof/Wunsiedel, auch Hochfranken genannt.

Auf meiner Homepage können Sie sich über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete für die Region Hochfranken und mein Amt der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Sie können unter anderem meine Pressemitteilungen lesen oder herunterladen, meine Mitarbeiter kennen lernen und mit mir per Email Kontakt aufnehmen. Ich wünsche Ihnen allen viel Spaß auf meiner Homepage.

Ihre Petra Ernstberger

01.09.10

Temelin: Vorwürfe gegenüber Rot-Grün vollkommen absurd!

Zu der Erklärung des Hofer CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich unter dem Titel „Rot-Grün-Blindheit“ von 31. August 2010 nimmt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger Stellung: „Die Ausführungen des Kollegen Dr. Friedrich, wonach der von Rot-Grün beschlossene Atomausstieg Schuld sei am Betrieb und dem geplanten Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin, sind vollkommen absurd. Hier wird kläglich versucht, von der eigenen atompolitischen Klientelpolitik abzulenken. Das eigene Versagen wird dem politischen Gegner in die Schuhe geschoben, der Bock wird unverhohlen zum Gärtner gemacht. Es ist offensichtlich, dass die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land durch ihren völlig unkritischen Pro-Atom-Kurs kaum Einfluss auf die Vorgänge in Tschechien nehmen können. [mehr...]

Das Aktionsbündnis “Steuer gegen Armut” setzt sich für eine Finanztransaktionssteuer ein. Unterstützt wird “Steuer gegen Armut” von 32 Organisationen und 8 Einzelpersonen, darunter auch die SPD. In ihrem Kampagnenfilm erläutert das Bündnis unterstützt von Heike Makatsch und Jan Josef Liefers sehr einleuchtend, wie die Finanztransaktionssteuer funktioniert und welche Einnahmen sie einbringen würde, die für mehr soziale Gerechtigkeit in der Welt eingesetzt werden können. Auf der Website von Steuer gegen Armut können alle, die das anliegen unterstützen eine Petition unterzeichnen.

www.steuergegenarmut.de

Die jüngste Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen Landesamtes für Statistik prognostiziert erneut einen dramatischen Bevölkerungsschwund für unsere Region. Bis zum Jahr 2028 werden die Landkreise Hof und Wunsiedel sowie die kreisfreie Stadt Hof einen erheblichen Teil ihrer Bewohner verlieren. Statt knapp 230 000 Frauen, Männer und Kinder werden dann nur noch 185 000 Einwohner in Hochfranken leben. (Bild: Prognostizierte Altersverteilung für Deutschland im Jahr 2050, Quelle: wikipedia.de)

Dieser Entwicklung kann man mit zwei Strategien begegnen. Die erste Strategie würde den Bevölkerungsrückgang akzeptieren und alle Institutionen auf die neue, geringere Bevölkerungszahl zuschneiden. Die zweite, sozialdemokratische Strategie hingegen setzt auf eine aktive und aktivierende Politik für schrumpfende Regionen. Ziel dieser Strategie ist es, die Lebens- und Standortqualität im ländlichen Raum zu verbessern, die anhaltende Abwanderung zu stoppen und in Bevölkerungswachstum umzukehren. Aus einer schrumpfenden Region soll eine Wachstumsregion werden.

Dazu schlage ich ein 10-Punkte-Programm für Wachstum und Beschäftigung in Hochfranken vor:

1. Neue Arbeit schaffen, bestehende Arbeit erhalten!

2. Infrastruktur leistungsfähig modernisieren!

3. Umwelt und Natur schützen, aber auch nutzen!

4. Mobilität sicherstellen!

5. Tägliche Daseinsvorsorge sichern!

6. Medizinische und pflegerische Versorgung erhalten!

7. Bessere Bildung bereitstellen!

8. Kinder und Jugendliche betreuen!

9. Familien fördern!

10. Kommunale Netzwerke fördern, Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land koordinieren!

Das ausführliche 10-Punkte-Programm als Download:

Ernstberger_Wachstum_statt_Abwanderung.pdf

220 K