Pressemitteilungen

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  • Zu dem Artikel „König fordert Ausgleich für Fördergefälle“, erschienen am 7. November 2013 in der Frankenpost, erklärt die Hofer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger:
     
    „Nun erwacht also auch der Hofer …
     
  • Pressemitteilung 25/2013 vom 7. Oktober 2013

    Heimatministerium verkommt zur politischen Manövriermasse!

    Zu der heute bekannt gegebenen Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten, das neue „Heimatministerium“ mit einer Außenstelle in Nürnberg anzusiedeln, erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
     
    „Das neue ‚Heimatministerium‘, mit dem Horst …
     
  • Pressemitteilung 24/2013 vom 7. Oktober 2013

    Wirtschaftsregion Hochfranken droht Zersplitterung!

    Die hochfränkische SPD warnt vor einer Zersplitterung der Wirtschaftsregion Hochfranken. Hintergrund ist die neue bundesdeutsche Fördergebietskulisse, die ab 2014 in Kraft treten soll und die Höhe der möglichen staatlichen Förderung für Investitionen der Wirtschaft festlegt. Demnach …
     
  • Pressemitteilung 23/2013 vom 1. Oktober 2013

    Regionalförderung wird zum Flickenteppich!

    Scharfe Kritik von der Hofer Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger (SPD) müssen sich Bundes- und Staatsregierung gefallen lassen. Anlass ist die neue Fördergebietskarte für Ostbayern, die auch den Städten und Gemeinden in Hochfranken teilweise einen neuen Förderstatus zuweist. …

     
  • Pressemitteilung 22/2013 vom 15. September 2013

    „Gewerbesteuer muss erhalten bleiben!“

    „Die Pläne der FDP, die Gewerbesteuer abzuschaffen und durch einen größeren kommunalen Anteil an der Mehrwertsteuer zu ersetzen, sind ein dreister Anschlag auf die Finanzkraft der Städte und Gemeinden. Die Gewerbesteuer ist und bleibt die wichtigste kommunale Einnahmequelle. Brüderle …

     
  • Pressemitteilung 21/2013 vom 2. September 2013

    PKW-Maut wäre eine unsolidarische Abzocke!

    Die Einführung der von der CSU geforderten PKW-Maut würde besonders Fahrer von Klein- und Mittelklasse-Fahrzeugen treffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der SPD-Bundestagsfraktion aufgestellte Berechnung. Demnach würde beispielsweise ein Golf-Fahrer 68 Euro mehr zahlen, ein …
     
  • Pressemitteilung 20/2013 vom 21. August 2013

    Hochfranken braucht den gesetzlichen Mindestlohn!

    Die Zahlen sind prägnant. Etwa 23.000 Menschen verdienen in Hochfranken weniger als 8,50 Euro in der Stunde und würden finanziell von der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns profitieren. Ermittelt wurden die Kennziffern vom renommierten Pestel-Institut mit Sitz in Hannover. …

     
  • Pressemitteilung 19/2013 vom 12. Juli 2013

    Crystal-Speed: Bundesregierung agiert äußerst fahrlässig!

    „Lapidar, nichtssagend und absolut enttäuschend“. Mit diesen Worten kommentiert die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) eine aktuelle Stellungnahme des Bundesinnenministeriums auf konkrete Fragen zum geplanten deutsch-tschechischen Polizeiabkommen und zum …
     
  • Pressemitteilung 18/2013 vom 10. Juli 2013

    Regionalförderung: Hochfranken muss bevorzugt werden!

    Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) appelliert an die Bayerische Staatsregierung, die Stadt Hof sowie die Landkreise Hof und Wunsiedel bei der Festlegung der ostbayerischen Fördergebiete gegenüber der übrigen Grenzregion zu bevorzugen. In einem Brief an …

     
  • Pressemitteilung 17/2013 vom 4. Juli 2013

    Regionalförderung: Sonderlösung nicht zufriedenstellend!

    Zu der am 3. Juli 2013 zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Sonderlösung für die Ausgestaltung der Fördergebietskulisse in Ostbayern erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
     
    „Die zwischen Bundesregierung und Landesregierungen gefundene …

     
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