Pressemitteilung 1/2010 vom 20. Januar 2010

Schwarz-gelbe Steuerpolitik gefährdet die Kinderbetreuung in Hochfranken!

Nach Ansicht der hochfränkischen Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger (SPD) sind sowohl der Bestand als auch der weitere Ausbau der Kinderbetreuung in der Region durch die schwarz-gelbe Steuerpolitik im Bund gefährdet. Es sei zu befürchten, schreibt Ernstberger in einer Pressemitteilung, dass durch die millionenschweren Einnahmeausfälle bei den hochfränkischen Städten und Gemeinden weitere Investitionen in Betreuungsplätze ausbleiben, Gebühren erhöht und schlimmstenfalls ganze Einrichtungen geschlossen werden müssen. „Die Kommunen werden nicht umhin kommen, den finanziellen Druck an die Bürger weiterzugeben. Ich finde es unverantwortlich, dass die milliardenteure schwarz-gelbe Klientelpolitik zu Lasten der Familien geht“, kritisiert Ernstberger. Die SPD habe in ihrer Regierungszeit erreichen können, dass der Bund die Länder und die Kommunen mit 4 Milliarden Euro für den Kinderbetreuungsausbau unterstützt. Mit diesem Geld würden auch in Hochfranken Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen, so die Abgeordnete. Zudem hätten die Sozialdemokraten durchgesetzt, dass sich der Bund dauerhaft an den Betriebskosten beteiligt und es ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gibt. „All diese Errungenschaften geraten durch die schwarz-gelbe Chaospolitik in Gefahr“, so die Abgeordnete. Wie aus einer aktuellen Erhebung des Statistischen Bundesamtes[1] hervorgeht, wurde im Jahr 2009 jedes fünfte Kind unter drei Jahren in Hochfranken in einer Kindertagesstätte betreut. Die Betreuungsquote lag demnach in der Stadt Hof bei 20,5 %, im Landkreis Hof bei 20,2 % und im Landkreis Wunsiedel bei 21,7 %. Bei den drei- bis sechsjährigen Kindern hingegen lagen die Zahlen wesentlich höher. So betrug in dieser Altersklasse in der Stadt Hof die Betreuungsquote 97,4 %, im Landkreis Hof 88,1% und im Landkreis Wunsiedel 93,4 %.

 

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